Gastbeitrag:Büchergelder/ Wahlanfechtung/ Eingriff ins Privatleben

Gepostet am Aktualisiert am


Heute gibt es einen Gastbeitrag aus Tempelhof-Schöneberg.
Eure Doreen

Kontakt: politgirl at arcor.de Flattr this Von dem Geld werden ausnahmslos die Apps für Max finanziert. Da Flattr scheinbar am Ende ist, haben wir einen Wunschzettel bei Amazon angelegt.

Hier meine Geschichte, die sich vor kurzem an einer Schule in Berlin so zugetragen hat:

Es begann mit harmlosen Fragen nach den Büchergeldern, die an unserer Schule in einem Fonds gesammelt werden, aufgrund gesetzlicher Bestimmungen.

 
(Lernmittelfonds sind eine praktische und preiswerte Alternative zum Kauf von Schulbüchern und sonstigen Lernmitteln. Sie zahlen einen von der Schule individuell festgelegten Betrag auf das Konto des Lernmittelfonds Ihrer Schule ein und erhalten dafür leihweise eine Mischung aus neu beschafften und zum Teil bereits gebrauchten Schulbüchern und Lernmitteln aus dem Bestand der Schule. Das spart Ihnen Zeit und Geld. Als Fondsteilnehmer erwerben Sie zwar kein Eigentum, zahlen dafür in der Regel aber deutlich weniger als die benötigten Lernmittel im freien Einkauf kosten würden.
Über die Einrichtung eines Lernmittelfonds entscheidet die Schulkonferenz, auf Antrag mit einfacher Mehrheit. Ist die Einrichtung eines Lernmittelfonds beschlossen, wird ein entsprechendes Bankkonto eröffnet, auf das die Fondsmittel von den Eltern eingezahlt werden. Die Schulkonferenz entscheidet über alle den Lernmittelfonds betreffenden Angelegenheiten wie beispielsweise die Höhe der Beiträge oder die Auswahl der zu beschaffenden Lernmittel. Auch bei Lernmittelfonds gilt der Höchstbetrag von 100,00 Euro Eigenanteil pro Schuljahr.
Lernmittelfonds sind nicht gesetzlich vorgeschrieben. Die Beteiligung an einem Lernmittelfonds ist freiwillig, das heißt, Sie können die Lernmittel auch weiterhin selbst und auf eigene Kosten beschaffen. Lernmittel-VO)

Vor einem Jahr wurde bereits in unserem Bezirkselternausschuss ähnliche Fragen gestellt, die wir an die regionale Schulaufsicht weitergeleitet haben, diese blieben bis zum heutigen Tag unbeantwortet.

Als Mitglied des GEV Vorstandes unserer Schule, erhielten wir von einigen Eltern Anfragen, nach Abrechnung der Mittel, da dies von unseren Vorgängern ebenfalls angefordert wurde, jedoch dem seit Jahren nicht nachgekommen ist.

Also haben wir zunächst den Schuldirektor davon in Kenntnis gesetzt, dieses Thema auf einer der nächsten Sitzungen zu stellen.

Die Auskunft ist ein Rechtsanspruch, den die GEV hat, denn es handelt sich ja um Elterngelder, die die Schule treuhänderisch verwaltet, somit besteht nicht nur nach dem Informationsfreiheitsgesetz ein Auskunftsanspruch.

Was ich damit für eine Lawine ausgelöst habe, hätte ich nie gedacht. Die Schulleitung war darüber sehr erbost und sprach mich persönlich an, auf einer GEV Sitzung, die noch nicht das Thema Büchergelder zum Inhalt hatte. Da der Ton nicht gerade freundlich war und ich nicht vorbereitet war, vergaß ich sie darauf hinzuweisen, das ich ein Amt bekleide, also im Namen der Eltern handele, die wissen möchten, wo ihre Gelder geblieben sind.

Nach der Sitzung, die ein World Café mit dem Thema Verbesserungen des Schulklimas zum Inhalt hatte, waren wir als Vorstand sehr schockiert, warum nicht das World Café im Vordergrund stand, sondern nur unsere Fragen, die wir nur dem Schulleiter gemailt hatten, also nicht Thema dieser Sitzung sein sollten.

Niemand aus der Schulleitung hat mit uns ein persönliches Gespräch gesucht, wir wurden abgestraft und haben beschlossen als Vorstand komplett zurück zu treten, ich wollte jedoch weiterhin Mitglied im Bezirkselternausschuss bleiben.

Der Schulleiter hat daraufhin Neuwahlen angeordnet, vor der Sitzung noch telefonisch bei den Elternvertretern nachgefragt, ob sie auch zur Sitzung kommen.

Die Wahl selber war eine inszenierte Veranstaltung, wo mir das Amt zur Teilnahme im Bezirkselternausschuss -konstruktiv- entzogen wurde, obwohl ich noch in der Versammlung erwähnt habe, ich bin von diesem Amt nicht zurückgetreten, dies sei vielleicht wichtig, im Falle einer Anfechtung der Wahl.

Dieser Einwand wurde nicht zur Kenntnis genommen und wurde auch nicht protokolliert.

Vorab wurde übrigens einer Elternvertreterin, die nochmals betont hat auch wissen zu wollen, wie es sich denn mit den Büchergeldern verhält erklärt, das könne sie jederzeit wissen. Bis heute gibt es keine Auskunft darüber.

Da ich mich über das Verhalten doch sehr gewundert habe, wandte ich mich an die regionale Schulaufsicht, um eventuell eine Klärung von dort zu erhalten, mir wurde zugesagt, es befindet sich alles in der Prüfung. Auch habe ich noch in der gleichen Nacht der GEV Sitzung die Wahl angefochten, beim Schulleiter der auch gleichzeitig Wahlleiter war und der regionalen Schulaufsicht, weil es formale Fehler gab.

Dann gab es Warnungen von Eltern, dass der Schulleiter plant, mich persönlich dafür verantwortlich zu machen, etwas gegen mich zu unternehmen.

Er hat -trotz Anfechtung- die neu gewählten GEV Mitglieder und ausgewählte Elternvertreter zu sich gebeten, um mich bei der regionalen Schulaufsicht zu diffamieren. Diese habe ich davon auch in Kenntnis gesetzt, jedoch hat das nichts genützt, denn kurze Zeit später wurde ich von dort aufgefordert, meine Tweets zu unterlassen bzw. sie zu anonymisieren, denn man hätte recherchiert und wäre erschrocken darüber.

Ich bat dann darum mir die Grundlage zu nennen, warum man in meinem Privatleben Ermittlungen einstellt, bzw. was gegen mich vorliegt, bis heute habe ich keinerlei Auskunft darüber bekommen.

Es kam sogar dazu, das auch von dort plötzlich behauptet wurde, ich sei von meinem Amt im Bezirkselternausschuss und des Bezirksschulbeirates zurückgetreten.

Was löst eigentlich eine harmlose Frage nach Abrechnung der Büchergelder aus?

Mittlerweile werde ich massiv gewarnt, wenn ich mich nicht zurückhalte, werde ich von hinten erschossen.

Was wird gespielt? Was wird verheimlicht?

Advertisements

2 Kommentare zu „Gastbeitrag:Büchergelder/ Wahlanfechtung/ Eingriff ins Privatleben

    Jürgen Schwartz sagte:
    16. Mai 2013 um 10:32 am

    Erstmal nur eine Frage:
    Wer ist denn in eurer Schule mit dem Lernmittelfonds beauftragt?
    Und wer hat diese Personen beauftragt?

    Gefällt mir

      politgirl sagte:
      16. Mai 2013 um 2:20 pm

      Hier die Antwort, von mir anonymisiert:

      „Der Bücherfonds( Lernmittelfonds) wird von der Schule selbst geführt. Zwei Lehrerinnen hatten bis zur Anfrage Zeichnungsbefugnis. Bislang ist auch nicht bekannt, ob und in welcher Höhe Gelder des Bezirks für die von der Zuzahlung befreiten Eltern diesem Konto gutgebracht wurden.
      Auch über die Lehrmittel wurde nicht abgerechnet, lediglich ein Finanzplan der Schulkonferenz verabschiedet. Ist dies üblich?“

      Gefällt mir

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s