Presse: „Feuerwehrfonds“ für mehr Sauberkeit in Schulen wird kaum genutzt

Gepostet am


In unserer letzten Sitzung des Bezirksschulbeirates Lichtenberg gemeinsam mit dem Bezirkselternausschuss Schule Lichtenberg, war unter anderem die Fragestellung der Verwendung der Mittel aus dem sogenannten „Feuerwehrfond“, da uns eine Schule bekannt ist, dessen Antrag auf Mittel aus diesem Fond abgelehnt worden war.

Letztlich waren wir Eltern aktiv und haben einen Einwohnnerantrag in die Bezirksverordnetenversammlung mit den nötigen Unterschriften in mühevoller Kleinarbeit eingebracht, damit endlich bezüglich der schlechten Reinigungszustände in unseren Schulen gehandelt wird und mehr Geld zeitnah zu Verfügung steht.

Da die Antworten durch das Bezirksamt mehr als unzufrieden bzw. nicht in der Tiefe durchsetzt waren, bat ich den Bezirksverordneten Herrn Michael Niedworok (Die Linke) eine kleine Anfrage zu diesem Thema mit unseren offenen Fragestellungen dazu einzureichen.

„Das Bezirksamt wurde um folgende Auskunft gebeten:

  1. Wie wurden die in DS/1291/VII vorgesehenen Mittel für den „Feuerwehrfonds“ zur sofor­tigen weiteren Verbesserung der Reinigungsleistungen bislang konkret verwendet und welche Verwendung ist bis zum Ende des Jahres geplant? (bitte Maßnahmen einzeln aufführen)
  2. Ist auf dem Weg der Haushaltswirtschaft aus den Titeln 51701 der jeweiligen Schul­kapitel eine Fortsetzung der Verbesserung der Reinigungsleistungen analog zum Feuer­wehrfonds im Jahre 2016 bis zum Inkrafttreten der neuen Reinigungsverträge finanzier­bar? (wenn „Ja“: Wofür können Mittel eingesetzt werden? Wenn „Nein“: Warum nicht?)

Das Bezirksamt beantwortet die Anfrage wie folgt:

Zu 1.: Bis zum heutigen Stand wurden insgesamt 16.184,92 € verausgabt. Eine „Planung“ zur Ver­wendung der Mittel erfolgt(e) nicht, da der Fonds von den Schulen anlassbezogen in An­spruch genommen wird (s. auch Beantwortung der KA/0519/VII vom 09.04.2015).

Der jeweilige Verwendungszweck ist der Anlage zu entnehmen.

Zu 2.: Für die Ausweitung der Schulreinigung wurden Mittel in 2016 geplant, als ob ab 01.01.2016 erhöhte Reinigungsleistungen bezahlt werden müssten. Insofern gibt es derzeit eine hohe Wahrscheinlichkeit, dass Mittel in diesem Titel nicht vollständig gebunden werden müssen, also für eine Fortführung des Feuerwehrfonds (z.B. für das erste Halbjahr 2016) zur Verfü­gung stünden. Der Titel 51701 gehört zum Ausgabenfeld A08 und diese Ausgaben sind untereinander deckungsfähig. Dies gilt, sofern diese Mittel nicht als deckungsfähige Mittel für etwaige anderweitige Ausgabensteigerungen des Ausgabenfelds A08 herangezogen werden müssen.

Bezüglich einer (künftigen) Einsatzbarkeit der Mittel verweist das Bezirksamt auf die unver­ändert gültigen entsprechenden Ausführungen in der Beantwortung der KA/0519/VII vom 09.04.2015.

Anlage: Feuerwehrfond- Auflistung Schulen

Das Ergebnis/Antworten hat uns alle mehr als überrascht und es kamen Anfragen von Pressevertreterinnen aus unserem Bezirk Lichtenberg.

 

„Feuerwehrfonds“ für mehr Sauberkeit in Schulen wird kaum genutzt“

Lichtenberg. Lediglich 16 000 Euro haben die Lichtenberger Schulen aus dem „Feuerwehrfonds“ abgerufen, der insgesamt 100 000 Euro für eine bessere Reinigung bereitstellt. Wie ist die Zurückhaltung zu erklären?

Um sauberere Schule kämpften in den vergangenen Monaten viele Eltern im Bezirk. Sie setzten schließlich mit einem Anwohnerantrag in der Bezirksverordnetenversammlung durch, dass Lichtenberg künftig bei Reinigungsfirmen mehr Leistung einkauft.

„Bis November wurden exakt 16 184 Euro und 92 Cent ausgegeben, wie aus der Anwort auf eine Anfrage des Bezirksverordneten Michael Niedworok (Die Linke) hervorgeht. „Ich bin etwas überrascht, dass weniger Mittel ausgeschöpft wurden als erwartet“, sagt Niedworok.
„Auch ich bin stark verwundert. Der Bedarf ist da“, sagt Doreen Kröber, Vorsitzende des Bezirksschulbeirats. Über die Gründe können Kröber und Niedworok bislang nur mutmaßen. Kröber vermutet, dass die Schulen möglicherweise den formalen Weg eines Antrags scheuen. „Denn dass es diesen Fonds gibt, wissen die Schulleiter spätestens seit Mai dieses Jahres“, sagt Kröber.“

Berliner Woche: „Feuerwehrfonds“ für mehr Sauberkeit in Schulen wird kaum genutzt.

 

Wie sind eure Erfahrungen?

Eure Doreen
Flattr this Als Alternative gibt es einen Wunschzettel bei Amazon von unserem Sportler zusammengestellt, insbesondere die Dinge die er für das Tischtennis spielen benötigt, aber auch Bücher stehen auf der Liste oder ihr nehmt einen Gutschein von Contra -Tischtennis, damit seid immer auf der richtigen Seite.

 

 

Advertisements

4 Kommentare zu „Presse: „Feuerwehrfonds“ für mehr Sauberkeit in Schulen wird kaum genutzt

    Uwe Loser sagte:
    18. November 2015 um 11:18 am

    Vielen Dank,
    jetzt werden weitere Themen, die das Leben in der Schule verbessern können, aufgenommen.
    Wenn alle Klassenräume auch täglich gereinigt werden, halbjährlich eine Schul Grundreinigung erfolgt und die Sande jährlich ausgetauscht werden würden, wären die Vorgaben besser erfüllt.
    Leider sind die zu säubernden Flächen viel zu groß, um von den Reinigungskräften real in der vorgegebenen Zeit auch qualitativ umgesetzt werden zu können.

    Gefällt 1 Person

    Holm sagte:
    20. November 2015 um 3:08 am

    ein kleines Zitat was schon wieder einige Tage her ist…“Weniger diskussionsbereit zeigte sich Fritz Wolff, Bezirksverordneter der SPD. „Sauberkeit in den Schulen liegt nicht nur in Verantwortung der Politik“, gab er zu bedenken. Sie liege auch in der Hand derer, die die Schulen nutzen.“
    Die Einstellung ist Programm und unsere Kinder koennen es jeden Tag erleben…
    bis sie aus den staatlichen Schulen mit miefigen Toiletten raus sind.

    Gefällt mir

    Holm sagte:
    20. November 2015 um 3:24 am

    ein kleines Zitat was schon wieder einige Tage her ist…“Weniger diskussionsbereit zeigte sich Fritz Wolff, Bezirksverordneter der SPD. „Sauberkeit in den Schulen liegt nicht nur in Verantwortung der Politik“, gab er zu bedenken. Sie liege auch in der Hand derer, die die Schulen nutzen.“
    Die Einstellung ist Programm und unsere Kinder koennen es jeden Tag erleben…
    bis sie aus den staatlichen Schulen mit miefigen Toiletten raus sind.
    Der Einwohnerantrag 2014 fuer saubere Schultoiletten von 1300 Lichtenbergen verschwand hier…
    „wurde nun zur weiteren Diskussion in den Haupt- und den Schulausschuss überwiesen.“
    Wir sollten unseren Kindern nicht vorenthalten, WER fuer diese Zustaende verantwortlich ist.

    Gefällt mir

      politgirl geantwortet:
      4. Dezember 2015 um 9:24 am

      Liebe Holm,
      du hast Recht wie immer. LG Doreen

      Gefällt mir

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s